Wo Stehst Du
Es bestehe keine Gemeinschaft mehr, da sich seine Ehefrau nicht mehr mit ihm verständigen könne. © Drobot Dean - Berlin-Mail für Individualisten Zeig, dass Du Berliner bist und sichere Dir als E-Mail-Adresse. Die sichere und zuverlässige Berlin-Mail bietet alles, was Du für den Alltag im Internet brauchst. mehr Auflösung der Gemeinschaft bedeutet nicht Getrenntleben Der Sozialhilfeträger hielt dagegen: Der Aufenthalt im Heim und die Auflösung der Gemeinschaft seien nur dann als Getrenntleben anzusehen, wenn mindestens einem der Ehepartner der Wille zur Fortsetzung der Lebensgemeinschaft fehle. Das sei hier nicht zu erkennen. Die Richter sahen das genauso. Ein Getrenntleben gebe es erst dann, wenn der Wille bestehe, die Lebensgemeinschaft aufzulösen. Diesen konnten die Richter jedoch nicht feststellen. Der Mann müsse die Pflegekosten übernehmen. Aktenzeichen: L 7 SO 194/09 Quelle: dpa | Aktualisierung: Mittwoch, 22. Februar 2012 18:24 Uhr
Ich hoffe, Ihnen mit diesen Auskünften gedient zu haben und weise darauf hin, daß diese auf Ihren Angaben beruhen. Bereits geringfügige Abweichungen des Sachverhalts können zu einer anderen rechtlichen Bewertung führen. Nutzen Sie im Zweifelsfall gern die kostenlose Nachfragefunktion! Mit freundlichen Grüßen Vasel Rechtsanwalt Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 24. 08. 2015 | 16:46 der Barbetrag ist der Betrag, der dem Pflegebedürftigen bei Heimunterbringung monatlich in bar zur Verfügung stehen muß. Dieser spielt wie gesagt eine Rolle bei der sozialhilferechtlichen Bedarfsberechnung. Beispiel: Bedarf: Heimkosten: 2. 700, 00 € Barbetrag: 107, 73 € Summe: 2. 807, 73 € Einkünfte: Pflegeversicherung (Stufe II): 1. 330, 00 € Rente: 1. 300, 00 € Summe: 2. 630, 00 € ungedeckter Bedarf: 177, 73 € Rechtsanwalt
Dies bedeutet nicht, dass die Kinder oder der Ehepartner immer tatsächlich für den Unterhalt verwendet werden. Zur Deckung der Pflegeheimkosten ist es nicht möglich, den Verkauf von selbst genutzten Immobilien zu verlangen. Grundvoraussetzung ist, dass die Größe der Wohnung oder des Hauses in einem vernünftigen Rahmen bleibt. Eine Unterbringung in einem Pflegeheim kostet in der Regel mehr als das eigene Einkommen und die gesetzliche Pflegeversicherung. Inwiefern übernimmt die Familie des Pflegebedürftigen die Kosten und wovon lebt der Ehepartner, der in seinem Ehe- oder Eigenheim bleibt? Ehefrau geht ins Pflegeheim, wie viel Pension hat der Mann? Wie viel Pension bleibt, hängt unter anderem davon ab, in welcher Betreuungsstufe Ihre Ehefrau untergebracht ist. Die Frauenrente und das Betreuungsgeld genügen, wie Sie selbst sagen, nicht, um die Ausgaben zu erstatten. Der Ehepartner trägt also die nicht durch die Renten- und Pflegesicherung gedeckten Selbstbehalte. Gemäß einer geltenden Rechtsprechung des Oberlandesgerichts in Köln (NJW-RR 2010, 1301) ist der Ehepartner unterhaltspflichtig.
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