Wo Stehst Du
26. Mai 2019 Beschluss des Parteivorstandes vom 26. Mai 2019 DIE LINKE setzt sich dafür ein, dass die Impfquoten in Deutschland erhöht werden. Wir wollen einen kollektiven Schutz vor vermeidbaren Infektionen für alle auf Grundlage von transparent zustande gekommenen und nachvollziehbaren Empfehlungen erreichen. Wir unterstützen die Weltgesundheitsorganisation in ihrem Plan, vermeidbare Infektionskrankheiten zu eliminieren und damit Menschenleben zu retten. Wir verteidigen das Recht der Unversehrtheit und das Recht auf Schutz der Gesundheit - der eigenen und der Kinder. Wir setzen uns für scharfe Kontrollen der Pharmaindustrie ein und dafür, dass die Impfstoffe der Standardimpfungen weltweit als Commons gehandelt, also dem Profitstreben entzogen werden. Für einen guten Gesundheitsschutz für alle schlagen wir folgenden Plan vor: DIE LINKE setzt primär auf freiwillige Impfungen und die Stärkung von Beratung und Aufklärung. Das tun wir weiterhin und fordern zusätzlich zu den bestehenden Maßnahmen: Den flächendeckenden Einsatz von mobilen medizinischen Impfangeboten (zB.
Zur Wahl des Parteivorstandes gilt, wie bei allen internen Wahlen der Linken, eine Frauenquote. Darüber hinaus regelt die Satzung der Linken, dass maximal 22 der 44 Mitglieder des Parteivorstandes Mitglied eines Parlaments auf Europa-, Bundes- oder Landesebene sein dürfen. Aufgaben [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten] Als höchstes Gremium zwischen den Sitzungen des Parteitages ist der Parteivorstand für alle politischen, organisatorischen und finanziellen Fragen zuständig, die nicht in die Zuständigkeit des Parteitages fallen. Dazu zählen insbesondere Stellungnahmen zu aktuellen politischen Themen. Der Parteivorstand organisiert die Parteitage und Sitzungen des Bundesausschusses (früher Parteirat) und ist für die Durchführung von deren Beschlüssen verantwortlich. Wenn diese Gremien Anträge an den Parteivorstand überweisen, muss der Parteivorstand darüber entscheiden. Der Parteivorstand unterstützt die Landesverbände und bundesweiten Zusammenschlüsse der Partei und koordiniert ihre Arbeit.
Der Parteivorstand der Partei Die Linke ist das höchste Gremium der Partei zwischen den Parteitagen. Er ist das politische Führungsorgan der Partei und repräsentiert diese. [1] Der Parteivorstand hat seinen Sitz im Karl-Liebknecht-Haus in Berlin-Mitte. Seine Rechte und Pflichten werden in §§ 18–20 der Bundes satzung der Partei Die Linke geregelt. Zusammensetzung [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten] Der Parteivorstand besteht aus 44 Mitgliedern, die vom Parteitag gewählt werden. Darunter befinden sich die zwölf Mitglieder des Geschäftsführenden Vorstandes. [2] Bei der Wahl des ersten Parteivorstandes am 16. Juni 2007 wurden zwei Parteivorsitzende, vier Stellvertretende Parteivorsitzende, der Bundesgeschäftsführer und der Bundesschatzmeister direkt gewählt. Die restlichen vier Mitglieder des geschäftsführenden Vorstandes wurden gemäß der Bundessatzung auf der konstituierenden Sitzung des Parteivorstandes am 18. Juni gewählt. Der 2. Bundesparteitag der LINKEN am 15. und 16. Mai 2010 in Rostock wählte den Parteivorstand neu und beschloss Änderungen der Satzung der Partei.
Demnach besteht der geschäftsführende Parteivorstand aus den beiden Vorsitzenden, vier Stellvertretern, zwei Bundesgeschäftsführern, dem Bundesschatzmeister und drei weiteren Mitgliedern, die der erweiterte Vorstand aus seinen Reihen wählt [3]. Der Gründungsvorstand wurde für ein Jahr gewählt, ansonsten beträgt die reguläre Wahlperiode zwei Jahre (gemäß PartG). Mitglieder des Parteivorstandes mit beratender Stimme sind die Vorsitzenden der Linksfraktion im Bundestag, ein Vertreter der Konföderalen Fraktion der Vereinigten Europäischen Linken im Europaparlament und ein Vertreter der Linksjugend ['solid].
Ebenso sollen die Anreize ausgebaut werden, mit denen Erwachsenen zur Überprüfung ihres Impfstatus (Antikörpertest) angeregt werden. Die Ergebnisse der Impfpflicht sollen erstmalig nach drei Jahren und dann regelmäßig evaluiert und darauf abgestimmte Maßnahmen entwickelt werden. Die Inhalts-, Hilfs- und Trägerstoffe von Impfungen müssen vollständig offengelegt werden. Auf Nebenwirkungen muss, vergleichbar wie in Beipackzetteln, hingewiesen werden. Stärkere Finanzierung von Aufklärungs- und Transparenzprogrammen inklusive Bewerbung von Impfungen. Für jede/n eine grundsätzliche Auswahlmöglichkeit bei Impfwirkstoffen unterschiedlicher Hersteller*innen zu schaffen, um den Verzicht auf häufige Allergene, tierische und nicht vegane Inhaltsstoffe und kritische Zusätze (z. B. Quecksilber oder Aluminium) zu fördern und eine Zertifizierung von Impfstoffen zu erreichen.
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