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Wie auch immer: Das jetzige Verfahren ist unfair – dem Wähler gegenüber. apz
Stimmzettel zur Europawahl 2019 Was steht auf dem Stimmzettel zur Europawahl? Auf dem Stimmzettel stehen 40 Parteien mit jeweils einer Liste. Bei jede Parteiliste stehen die 10 ersten Listenkandidaten, es sei denn, eine Partei hat weniger Kandidaten aufgestellt. Viele Parteien haben mehr als 10 Kandidaten aufgestellt, die weiteren Kandidaten erscheinen jedoch nicht auf dem Stimmzettel. Da die Europawahl eine reine Listenwahl ist, hat man nur 1 Stimme, darf also auf dem Stimmzettel nur 1 Kreuz machen. Jedes Bundesland hat bei der Europawahl einen eigenen, etwas anderen Stimmzettel. Insgesamt treten in Deutschland 41 Parteien zur Europawahl 2019 an, aber nur 40 Listen stehen auf dem Stimmzettel. Das ist in jedem Bundesland der Fall. 39 Parteien haben bundesweite Listen, bei ihnen stehen also überall die gleichen Kandidaten auf dem Stimmzetteln. Zwei Parteien haben Landeslisten: Die CSU steht nur in Bayern mit einer Landesliste auf dem Stimmzettel, die CDU in den anderen 15 Bundesländern.
Die Sitze werden dabei proportional zur Stimmenanzahl berechnet (Verhältniswahl). Das heißt: Je mehr Stimmen eine Partei hat, desto mehr Abgeordnete sitzen im Parlament. Welcher Abgeordnete welchen Listenplatz bekommt, haben die Parteien auf der sogenannten "geschlossenen" Wahlliste bereits festgesetzt. Mehr zum Thema Europawahl 2019 Wie funktioniert die Wahlliste bei der Europawahl 2019? Die Parteien legen schon vor der Wahl fest, welche Politiker für einen Sitz im EU-Parlament kandidieren. Nominiert werden diese auf den jeweiligen Parteitagen. Wer dort die meisten Stimmen erhält, kommt auf Platz eins, der Zweitplatzierte auf Listenplatz zwei und so weiter. Ob sich die Wahlliste von Bundesland zu Bundesland unterscheidet oder für die gesamte Bundesrepublik gilt, entscheiden die Parteien dabei selbst. So stellen beispielsweise nur die Unionsparteien keine Bundesliste, sondern Landeslisten für jedes Bundesland auf. Welche Parteien stehen 2019 ganz oben auf der Liste? Welche Partei oben auf dem Stimmzettel steht, ist davon abhängig, wie sie bei der vergangenen Europawahl abgeschnitten hat.
Der landesweit einheitliche Stimmzettel zur Europawahl am 26. Mai umfasst in Mecklenburg-Vorpommern insgesamt 40 Wahlvorschläge. Neben bekannten Parteien wie CDU, die als einzige mit einer eigenen Landesliste antritt, SPD, Linke, Grüne, FDP oder AfD schicken auch viele Splitterparteien ihre Kandidaten ins Rennen, wie die stellvertretende Landeswahlleiterin, Sabine Gentner, am Montag in Schwerin nach Abschluss des Wahlzulassungsverfahrens mitteilte. Dazu gehören unter anderem die Sozialistische Gleichheitspartei, die Tierschutzallianz, das Bündnis für Innovation & Gerechtigkeit, die Europäische Partei LIEBE, die Feministische Partei DIE FRAUEN sowie die Partei für Gesundheitsforschung. Wie eine Sprecherin der Landeswahlleiterin sagte, sollen die Wahlscheine mit den Namen der Kandidaten noch in dieser Woche im Internet veröffentlicht werden. Die Europawahl findet Ende Mai in Mecklenburg-Vorpommern gemeinsam mit den Kommunalwahlen statt. Mehr als 1, 3 Millionen Wähler sind zur Stimmabgabe aufgefordert.
Die Schrift des aktuellen Wahlzettels ist deutlich kleiner. Der Grund: Länger als ein Meter darf der Zettel aus technischen Gründen nicht sein, sonst gibt es Probleme beim Druck. Das Muster für den Wahlzettel wurde in Berlin erstellt. 13 Bundesländer (alle bis auf Niedersachsen, Schleswig-Holstein und Mecklenburg-Vorpommern) haben den gleichen Zettel. Geert Baasen (59), Leiter der Geschäftsstelle der Landeswahlleiterin Berlin, zu BILD: "Je nachdem wie viel die Bundesländer unten am Rand abschneiden, kann die Länge etwas variieren. " Bedeutet: In Deutschland gibt es 64, 8 Millionen Wahlberechtigte, darunter 3, 9 Millionen Bürger aus anderen EU-Staaten. Sie können grundsätzlich entscheiden, ob sie die deutschen Abgeordneten oder die ihres Herkunftslandes wählen. EU-weit entscheiden 400 Millionen Menschen über 751 Sitze im EU-Parlament. Das müssen Sie über den Wahlzettel wissen Anders als bei der Bundestagswahl haben die Wahlberechtigten nur eine Stimme. Sie wählen nur eine Partei, keinen Kandidaten.
Im Prinzip sieht er genauso aus wie vor fünf Jahren. Nur eben mit anderen Parteien und Namen. Die Länge des Stimmzettels ist jedoch beeindruckend: Aufgrund der Vielzahl der Parteien kommt er auf stolze 94 Zentimeter. Warum ist der Stimmzettel so unglaublich lang? Ganz einfach: Jeder darf mitspielen. Anders als bei Bundes- und Landtagswahlen gibt es keine Sperrklausel für Parteien. Das heißt, auch Gruppierungen, die weniger als fünf Prozent erreichen, können auf einen Sitz im EU-Parlament hoffen. Im vergangenen Jahr wurde das Gesetz von der EU aber geändert. Bei der nächsten 2024 soll es dann eine Hürde für Parteien geben – und der Stimmzettel schrumpfen. Von RND/sha
Wo Stehst Du, 2024